StuRa:Beschluss - Versionsgeschichte

JohannBoxberger am 3. August 2020 um 12:45 Uhr

2020-08-03T12:45:15Z

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	== Beschlussfähigkeit ==		== Beschlussfähigkeit ==
	Gemäß [https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/10562-Saechsisches-Hochschulfreiheitsgesetz#p54 § 54] Absatz 1 [[SächsHSFG]] ist ein [[Organ]] beschlussfähig, wenn eine Sitzung ordnungsgemäß einberufen worden ist und mehr als die Hälfte der stimmberechtigten Mitglieder anwesend sind.		Gemäß [https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/10562-Saechsisches-Hochschulfreiheitsgesetz#p54 § 54] Absatz 1 [[SächsHSFG]] ist ein [[Organ]] beschlussfähig, wenn eine Sitzung ordnungsgemäß einberufen worden ist und mehr als die Hälfte der stimmberechtigten Mitglieder anwesend sind.

			Die Beschlussfähigkeiten im Rahmen seiner Befugnis regelt der StuRa im [[Geschäftsordnung des StuRa \| § Beschlüsse der StuRa-Geschäftsordnung]].

	Hinsichtlich dem Status zur Beschlussfähigkeit gibt es oft Irritationen.		Hinsichtlich dem Status zur Beschlussfähigkeit gibt es oft Irritationen.
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	Im Übrigen sollte insbesondere auf eine sachgerechte [[Sitzung#Einladung \| Einladung zur Sitzung]] geachtet werden.		Im Übrigen sollte insbesondere auf eine sachgerechte [[Sitzung#Einladung \| Einladung zur Sitzung]] geachtet werden.

	== gemäß [[~~SächsHSG~~]] ==		== gemäß [[SächsHSFG]] ==
	Üblicher Weise werden [[Beschluss \| Beschlüsse]] [http://www2.htw-dresden.de/~fsr_lblp/wiki/kss/index.php/Beschluss#gem.C3.A4.C3.9F_.5B.5BS.C3.A4chsHSG.5D.5D sachsenweit] gemäß [~~http~~://www.revosax.sachsen.de/~~Details.do?sid=3252214182420&jlink=~~p54 § 54] [[~~SächsHSG~~]] gefasst.		Üblicher Weise werden [[Beschluss \| Beschlüsse]] [http://www2.htw-dresden.de/~fsr_lblp/wiki/kss/index.php/Beschluss#gem.C3.A4.C3.9F_.5B.5BS.C3.A4chsHSG.5D.5D sachsenweit] gemäß [https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/10562-Saechsisches-Hochschulfreiheitsgesetz#p54 § 54] [[SächsHSFG]] gefasst.

	Gemäß [~~http~~://www.revosax.sachsen.de/~~Details.do?sid=3252214182420&jlink=~~p54 § 54] Absatz 2 Satz 1 [[SächsHSG]] werden ''[[Beschluss \| Beschlüsse]]'' ''mit der Mehrheit der Stimmen der Anwesenden gefasst''.		Gemäß [https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/10562-Saechsisches-Hochschulfreiheitsgesetz#p54 § 54] Absatz 2 Satz 1 [[SächsHSG]] werden ''[[Beschluss \| Beschlüsse]]'' ''mit der Mehrheit der Stimmen der Anwesenden gefasst''.
	: Demnach sind auch Enthaltungen (und ungültige Stimmen) zu berücksichtigen. Sie wirken wie Gegenstimmen.		: Demnach sind auch Enthaltungen (und ungültige Stimmen) zu berücksichtigen. Sie wirken wie Gegenstimmen.
	:: ''Mehrheit der Stimmen der Anwesenden'' ist eine Abweichung von [http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_42.html Art 42] Absatz 2 Satz 1 [[GG]]. In der Begründung zu [http://www.revosax.sachsen.de/~~Details~~.do?sid=757542696512&jlink=p70 § 70] [[SächsHG]], der bei [http://www.revosax.sachsen.de/Details.do?sid=3252214182420&jlink=p54 § 54] [[SächsHSG]] übernommen wurde, heißt es: ''Bereits bisher bestand die Reglung, dass ein Beschluss der Mehrheit der abgegebenen Stimmen bedarf. Im Hinblick auf die Auslegung von [http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_42.html Art. 42] Abs. 2 [[GG]] ergangenen Kommentierung, die Enthaltungen nicht als abgegebene Stimme betrachten, wird die bisherige SächsHG-Bestimmung zur Unterscheidung von der Regel des [[GG]] klarer formuliert. Beschlüsse werden mit der Mehrheit der Stimmen der Anwesenden gefasst.''		:: ''Mehrheit der Stimmen der Anwesenden'' ist eine Abweichung von [http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_42.html Art 42] Absatz 2 Satz 1 [[GG]]. In der Begründung zu [http://www.revosax.sachsen.de/Duetails.do?sid=757542696512&jlink=p70 § 70] [[SächsHG]], der bei [http://www.revosax.sachsen.de/Details.do?sid=3252214182420&jlink=p54 § 54] [[SächsHSG]] übernommen wurde, heißt es: ''Bereits bisher bestand die Reglung, dass ein Beschluss der Mehrheit der abgegebenen Stimmen bedarf. Im Hinblick auf die Auslegung von [http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_42.html Art. 42] Abs. 2 [[GG]] ergangenen Kommentierung, die Enthaltungen nicht als abgegebene Stimme betrachten, wird die bisherige SächsHG-Bestimmung zur Unterscheidung von der Regel des [[GG]] klarer formuliert. Beschlüsse werden mit der Mehrheit der Stimmen der Anwesenden gefasst.''
	::: [http://beck-online.beck.de/default.aspx?vpath=bibdata/komm/BeckOK_VerfR_9/GG/cont/beckok.GG.a42.glB.glII.htm Beck'scher Online-Kommentar GG BeckOK GG Art. 42 Beschlüsse des Bundestags und Mehrheitserfordernisse]		::: [http://beck-online.beck.de/default.aspx?vpath=bibdata/komm/BeckOK_VerfR_9/GG/cont/beckok.GG.a42.glB.glII.htm Beck'scher Online-Kommentar GG BeckOK GG Art. 42 Beschlüsse des Bundestags und Mehrheitserfordernisse]
	:: Der Formulierung (''Bereits bisher bestand die Reglung, dass ein Beschluss der Mehrheit der abgegebenen Stimmen bedarf.'') kann jedoch entnommen werden, dass "weiterhin" die abgegeben Stimmen relevant bleiben sollen. Lediglich die bewussten Stimmen als ''Enthaltung'' (qualifizierte Unentschlossenheit) sollen negativ berücksichtigt werden (Klarstellung, dass ''Enthaltungen'' (als abgegebene Stimmen) ''nicht als abgegebene Stimme betrachten'' nicht gilt). Demnach ergibt sich aber auch, dass die Summe der abgegeben Stimmen (als ''Ja'' + als ''Nein'' + als ''Enthaltung'') die Grundlage für die Ermittlung der notwendige Mehrheit an Zustimmung (durch Stimmen als ''Ja'') bildet.		:: Der Formulierung (''Bereits bisher bestand die Reglung, dass ein Beschluss der Mehrheit der abgegebenen Stimmen bedarf.'') kann jedoch entnommen werden, dass "weiterhin" die abgegeben Stimmen relevant bleiben sollen. Lediglich die bewussten Stimmen als ''Enthaltung'' (qualifizierte Unentschlossenheit) sollen negativ berücksichtigt werden (Klarstellung, dass ''Enthaltungen'' (als abgegebene Stimmen) ''nicht als abgegebene Stimme betrachten'' nicht gilt). Demnach ergibt sich aber auch, dass die Summe der abgegeben Stimmen (als ''Ja'' + als ''Nein'' + als ''Enthaltung'') die Grundlage für die Ermittlung der notwendige Mehrheit an Zustimmung (durch Stimmen als ''Ja'') bildet.
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	=== der abgegebenen Stimmen ===		=== der abgegebenen Stimmen ===

			Bei Abstimmungen des StuRa ist dies laut [[

	=== der Anwesenden ===		=== der Anwesenden ===

JohannBoxberger am 3. August 2020 um 12:06 Uhr

2020-08-03T12:06:42Z

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	== Beschlussfähigkeit ==		== Beschlussfähigkeit ==
	Gemäß [~~http~~://www.revosax.sachsen.de/~~Details.do?sid=8811412885188&jlink=~~p54 § 54] Absatz 1 [[~~SächsHSG~~]] ist ein [[Organ]] beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der stimmberechtigten Mitglieder anwesend sind.		Gemäß [https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/10562-Saechsisches-Hochschulfreiheitsgesetz#p54 § 54] Absatz 1 [[SächsHSFG]] ist ein [[Organ]] beschlussfähig, wenn eine Sitzung ordnungsgemäß einberufen worden ist und mehr als die Hälfte der stimmberechtigten Mitglieder anwesend sind.

	Hinsichtlich dem Status zur Beschlussfähigkeit gibt es oft Irritationen.		Hinsichtlich dem Status zur Beschlussfähigkeit gibt es oft Irritationen.
Zeile 8:		Zeile 8:

	==== Beschlussfähigkeit bei mehrfach mangelnder Beschlussfähigkeit ====		==== Beschlussfähigkeit bei mehrfach mangelnder Beschlussfähigkeit ====
	Im Falle der mangelnden Beschlussfähigkeit zu jeweils einzelnen Gegenständen kann gemäß [~~http~~://revosax.sachsen.de/~~Details.do?sid=2046314182113&jlink=~~p54 § 54] Absatz 2 Satz 2 und 3 [[~~SächsHSG~~]] erneut eine [[Sitzung]] zu demselben Gegenstand einberufen werden. Dazu ist dann das Organ, unabhängig von der regulären Beschlussfähigkeit (''ohne Rücksicht auf die Zahl der anwesenden Mitglieder'' wie es noch in [http://www.revosax.sachsen.de/Details.do?sid=854112696423&jlink=p70 § 70] Satz 3 [[SächsHG]] heißt, aber beim [[SächsHSG]] gemäß der Begründung nur ''redaktionell geändert'' wurde und es ''die bisherige Reglungen'' ''übernimmt''), beschlussfähig.		Im Falle der mangelnden Beschlussfähigkeit zu jeweils einzelnen Gegenständen kann gemäß [https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/10562-Saechsisches-Hochschulfreiheitsgesetz#p54 § 54] Absatz 1 Satz 2 und 3 [[SächsHSFG]] erneut eine [[Sitzung]] zu demselben Gegenstand einberufen werden. Dazu ist dann das Organ, unabhängig von der regulären Beschlussfähigkeit (''ohne Rücksicht auf die Zahl der anwesenden Mitglieder'' wie es noch in [http://www.revosax.sachsen.de/Details.do?sid=854112696423&jlink=p70 § 70] Satz 3 [[SächsHG]] heißt, aber beim [[SächsHSG]] gemäß der Begründung nur ''redaktionell geändert'' wurde und es ''die bisherige Reglungen'' ''übernimmt''), beschlussfähig.

	Im Übrigen sollte insbesondere auf eine sachgerechte [[Sitzung#Einladung \| Einladung zur Sitzung]] geachtet werden.		Im Übrigen sollte insbesondere auf eine sachgerechte [[Sitzung#Einladung \| Einladung zur Sitzung]] geachtet werden.

ArturasMiller: ArturasMiller verschob die Seite Beschluss nach StuRa:Beschluss

2020-02-23T15:56:37Z

ArturasMiller verschob die Seite Beschluss nach StuRa:Beschluss

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(kein Unterschied)

PaulRiegel: /* Finanzen */

2014-12-27T06:49:08Z

Finanzen

← Nächstältere Version		Version vom 27. Dezember 2014, 08:49 Uhr
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	Ein [[Beschluss zu Finanzen]], oder auch [[Finanzbeschluss]], ist ein [[#Besonderheiten\|"besonderer" Beschluss]].		Ein [[Beschluss zu Finanzen]], oder auch [[Finanzbeschluss]], ist ein [[#Besonderheiten\|"besonderer" Beschluss]].

	Ein derartiger [[Beschluss]] hat Auswirkung auf die Ausführung des [[Haushaltsplan]]es. Daher unterliegt das Reglungen der [[FO]]. Demnach sind auch insbesondere die (gemäß [http://revosax.sachsen.de/Details.do?sid=6075514182733&jlink=p29 § 29] Absatz 3 Satz 3 [[SächsHSG]]) zur Ausführung des Haushaltsplanes als verantwortlich Bestimmten ([[Referatsleitung Finanzen]]) zu beteiligen. Grundsätzlich ist der Umgang mit den (Anträgen und) ~~Beschlüssen~~ zu Finanzen, insbesondere deren Umsetzung, das "Kerngeschäft" vom [[Referat Finanzen]].		Ein derartiger [[Beschluss]] hat Auswirkung auf die Ausführung des [[Haushaltsplan]]es. Daher unterliegt das Reglungen der [[FO]]. Demnach sind auch insbesondere die (gemäß [http://revosax.sachsen.de/Details.do?sid=6075514182733&jlink=p29 § 29] Absatz 3 Satz 3 [[SächsHSG]]) zur Ausführung des Haushaltsplanes als verantwortlich Bestimmten ([[Referatsleitung Finanzen]]) zu beteiligen. Grundsätzlich ist der Umgang mit den (Anträgen und) [[Beschluss\|Beschlüsse]] zu Finanzen, insbesondere deren Umsetzung, das "Kerngeschäft" vom [[Referat Finanzen]].

			Oftmals (eigentlich immer) sind [[Beschluss\|Beschlüsse]] zu Finanzen aber nicht schlichtweg ein (Antrag und dann) Beschluss auf finanzielle Mittel. Es sind die Mittel zum Zweck. Daher ist darauf zu achten, dass der Zweck des [[Beschluss]]es genüge getan wird, und das eben im Rahmen der zur Verfügung stehenden (beschlossenen) Mitteln. In Verbindung mit dem Grundsatz zur [[sparsame Haushaltsführung \| sparsamen Haushaltsführung]] wäre wohl kaum vereinbar, dass trotz bereits erreichten Ziel des Zwecks finanzielle Mittel "unnütz" ausgegeben werden. Aber solange keine Bestimmungen dagegen sprechen, sind finanzielle Mittel entsprechend bereitzustellen. Etwa das Leisten von [[Vorauszahlung]]en, beispielsweise für absehbar entstehende [[Reisekosten]], sind zweckmäßig, da nicht davon ausgegangen werden kann, dass ein jeder Mensch (insbesondere wir [[Studentinnen und Studenten]]) dies verauslagen können. Ferner ist es Aufgaben den befassten Zweck (Willen des Beschlusses) mit geringsten Aufwand unter Zuhilfenahme der dafür bereitgestellten finanziellen Mittel zu erfüllen.

	; Siehe auch:		; Siehe auch:

PaulRiegel: /* Finanzen */

2014-12-27T06:21:33Z

Finanzen

← Nächstältere Version		Version vom 27. Dezember 2014, 08:21 Uhr
Zeile 69:		Zeile 69:
	Ein [[Beschluss zu Finanzen]], oder auch [[Finanzbeschluss]], ist ein [[#Besonderheiten\|"besonderer" Beschluss]].		Ein [[Beschluss zu Finanzen]], oder auch [[Finanzbeschluss]], ist ein [[#Besonderheiten\|"besonderer" Beschluss]].

	Ein derartiger [[Beschluss]] hat Auswirkung auf die Ausführung des [[Haushaltsplan]]es. Daher unterliegt das Reglungen der [[FO]]. Demnach sind auch insbesondere die (gemäß [http://revosax.sachsen.de/Details.do?sid=6075514182733&jlink=p29 § 29] Absatz 3 Satz 3 [[SächsHSG]]) zur Ausführung des Haushaltsplanes als verantwortlich Bestimmten ([[Referatsleitung Finanzen]]) zu beteiligen. Grundsätzlich ist der Umgang mit den (Anträgen und) Beschlüssen zu Finanzen das "Kerngeschäft" vom [[Referat Finanzen]].		Ein derartiger [[Beschluss]] hat Auswirkung auf die Ausführung des [[Haushaltsplan]]es. Daher unterliegt das Reglungen der [[FO]]. Demnach sind auch insbesondere die (gemäß [http://revosax.sachsen.de/Details.do?sid=6075514182733&jlink=p29 § 29] Absatz 3 Satz 3 [[SächsHSG]]) zur Ausführung des Haushaltsplanes als verantwortlich Bestimmten ([[Referatsleitung Finanzen]]) zu beteiligen. Grundsätzlich ist der Umgang mit den (Anträgen und) Beschlüssen zu Finanzen, insbesondere deren Umsetzung, das "Kerngeschäft" vom [[Referat Finanzen]].

	; Siehe auch:		; Siehe auch:

PaulRiegel: /* Finanzen */

2014-12-27T06:19:52Z

Finanzen

← Nächstältere Version		Version vom 27. Dezember 2014, 08:19 Uhr
Zeile 67:		Zeile 67:

	==== [[Finanzen]] ====		==== [[Finanzen]] ====
			Ein [[Beschluss zu Finanzen]], oder auch [[Finanzbeschluss]], ist ein [[#Besonderheiten\|"besonderer" Beschluss]].

			Ein derartiger [[Beschluss]] hat Auswirkung auf die Ausführung des [[Haushaltsplan]]es. Daher unterliegt das Reglungen der [[FO]]. Demnach sind auch insbesondere die (gemäß [http://revosax.sachsen.de/Details.do?sid=6075514182733&jlink=p29 § 29] Absatz 3 Satz 3 [[SächsHSG]]) zur Ausführung des Haushaltsplanes als verantwortlich Bestimmten ([[Referatsleitung Finanzen]]) zu beteiligen. Grundsätzlich ist der Umgang mit den (Anträgen und) Beschlüssen zu Finanzen das "Kerngeschäft" vom [[Referat Finanzen]].

	; Siehe auch:		; Siehe auch:
	* [[Antrag#Finanzen]]		* [[Antrag#Finanzen]]
	* [[~~Finanzbeschluss]]~~		* [[Beschluss zu Finanzen/Formular]]
	** [[Finanzbeschluss/Formular]]

	Ein derartiger [[Beschluss]] hat Auswirkung auf die Ausführung des [[Haushaltsplan]]es. Daher unterliegt das Reglungen der [[FO]]. Demnach sind auch insbesondere die (gemäß [http://revosax.sachsen.de/Details.do?sid=6075514182733&jlink=p29 § 29] Absatz 3 Satz 3 [[SächsHSG]]) zur Ausführung des Haushaltsplanes als Verantwortliche Bestimmten ([[Referatsleitung Finanzen]]) zu beteiligen.

	==== Grundsatz ====		==== Grundsatz ====

PaulRiegel am 27. August 2014 um 15:59 Uhr

2014-08-27T15:59:08Z

← Nächstältere Version		Version vom 27. August 2014, 17:59 Uhr
Zeile 67:		Zeile 67:

	==== [[Finanzen]] ====		==== [[Finanzen]] ====
			; Siehe auch:
			* [[Antrag#Finanzen]]
			* [[Finanzbeschluss]]
			** [[Finanzbeschluss/Formular]]

	Ein derartiger [[Beschluss]] hat Auswirkung auf die Ausführung des [[Haushaltsplan]]es. Daher unterliegt das Reglungen der [[FO]]. Demnach sind auch insbesondere die (gemäß [http://revosax.sachsen.de/Details.do?sid=6075514182733&jlink=p29 § 29] Absatz 3 Satz 3 [[SächsHSG]]) zur Ausführung des Haushaltsplanes als Verantwortliche Bestimmten ([[Referatsleitung Finanzen]]) zu beteiligen.		Ein derartiger [[Beschluss]] hat Auswirkung auf die Ausführung des [[Haushaltsplan]]es. Daher unterliegt das Reglungen der [[FO]]. Demnach sind auch insbesondere die (gemäß [http://revosax.sachsen.de/Details.do?sid=6075514182733&jlink=p29 § 29] Absatz 3 Satz 3 [[SächsHSG]]) zur Ausführung des Haushaltsplanes als Verantwortliche Bestimmten ([[Referatsleitung Finanzen]]) zu beteiligen.

PaulRiegel: /* der Anwesenden */

2013-03-21T04:22:04Z

der Anwesenden

← Nächstältere Version		Version vom 21. März 2013, 06:22 Uhr
Zeile 27:		Zeile 27:

	=== der Anwesenden ===		=== der Anwesenden ===

			=== zwei Drittel der Anwesenden ===

	=== der Mitglieder ===		=== der Mitglieder ===

PaulRiegel: /* von zwei Drittel der Mitglieder */

2013-03-21T04:21:01Z

von zwei Drittel der Mitglieder

← Nächstältere Version		Version vom 21. März 2013, 06:21 Uhr
Zeile 31:		Zeile 31:
	der Stimmberechtigten		der Stimmberechtigten

	=== ~~von~~ zwei Drittel der Mitglieder ===		=== zwei Drittel der Mitglieder ===
	der Stimmberechtigten		der Stimmberechtigten

			Die besondere Mehrheit von ''zwei Drittel der Mitglieder'' macht Sinn im Falle von "verfassungsartigen" [[Beschluss \| Beschlüssen]].

	== Abstimmung ==		== Abstimmung ==

PaulRiegel: /* Enthaltung-Stimmen */

2013-03-21T04:18:14Z

Enthaltung-Stimmen

← Nächstältere Version		Version vom 21. März 2013, 06:18 Uhr
Zeile 42:		Zeile 42:
	==== Nein-Stimmen ====		==== Nein-Stimmen ====

	==== Enthaltung~~-Stimmen~~ ====		==== Stimmen als Enthaltung ====

	==== fehlende Abgabe einer Stimme ====		==== fehlende Abgabe einer Stimme ====